Datenschutzhinweise

gemäß Art. 13 und 14 DSGVO

1. Allgemeines

Die Stadt Torgau (im Weiteren Verantwortlicher oder verantwortliche Stelle) informiert mit den nachfolgenden Datenschutzhinweisen über den Umfang, die Art und den Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten gemäß Art. 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Zu den weiteren von der Datenschutzgrundverordnung verwendeten Begriffen verweisen wir auf die Begriffsbestimmungen in Art. 4 der Datenschutz-Grundverordnung.

Wir behandeln personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung und des Sächsischen Datenschutzdurchführungsgesetzes (SächsDSDG). Unsere Mitarbeiter und Auftragnehmer werden zudem auf das Datengeheimnis, Steuergeheimnis und die Geheimhaltung verpflichtet.

Eine Nutzung der Internetseiten zu den Stolpersteinen in Torgau ist grundsätzlich ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine Person besondere Services der betreibenden Einrichtung über die Internetseite bzw. die hier angegebenen Kontaktdaten in Anspruch nehmen möchte, kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung.

2. Verantwortliche Stelle

Die verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die

Stadt Torgau
vertreten durch die Oberbürgermeisterin Romina Barth
Markt 1, 04860 Torgau
Telefon: (0 34 21) 74 8 0
Fax: (0 34 21) 74 81 02
E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.
www.torgau.eu

3. Datenschutzbeauftragter der Stadt Torgau

Die Stadt Torgau hat einen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt. Sie erreichen diesen unter:

Stadtverwaltung Torgau, Markt 1, 04860 Torgau
Datenschutzbeauftragter
Tel.: (0 34 21) 74 82 49
E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

4. Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Sofern eine betroffene Person per E-Mail den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Adresse und Telefonnummer) automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden zum Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme gespeichert. Die Stadt Torgau verarbeitet diese personenbezogenen Daten nur im Rahmen dieser Anfrage. Es erfolgt grundsätzlich keine Weitergabe dieser Daten an Dritte. Die Speicherung der Daten erfolgt nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gelöscht.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt somit aufgrund einer erteilten Einwilligung der betroffenen Personen (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO) oder zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO).

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

Im Ausnahmefall, insbesondere beim Verdacht von Straftaten, kann die Stadt Torgau zur Weitergabe der Daten an die Ermittlungsbehörden verpflichtet sein. Dann beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO).

Die Veröffentlichung personenbezogener Daten von Opfern politischer Gewaltherrschaft erfolgt - sofern vorhanden - in Rücksprache mit überlebenden Angehörigen und stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung sowie in Übereinstimmung mit den für die Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling erfolgt nicht.

5. Cookies

Die Internetseiten verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

Der Nutzer kann die Setzung von Cookies durch die Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich nutzbar.

6. Rechte der Betroffenen

Recht auf Auskunft

Betroffene Personen haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist dies der Fall, hat sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die weiteren in Art. 15 DS-GVO aufgezählten Informationen. Insoweit sind die in § 9 SächsDSDG enthaltenen Beschränkungen zu beachten.

Recht auf Berichtigung

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, von dem Verantwortlichen unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten verlangen. Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung hat die betroffene Person außerdem das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen, Art. 16 DS-GVO

Recht auf Löschung

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, wenn die in Art. 17 DS-GVO aufgezählten Voraussetzungen vorliegen, insbesondere wenn die betroffene Person gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt hat und keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen, Art. 17 DS-GVO. Insoweit sind die in § 7 SächsDSDG enthaltenen Beschränkungen zu beachten.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DS-GVO genannten Voraussetzungen gegeben sind. Insoweit sind die in § 7 SächsDSDG enthaltenen Beschränkungen zu beachten.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung dieses Rechts haben betroffene Personen ferner das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung

Betroffene Personen haben außerdem das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e) oder lit. f) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, Art. 21 Abs. 1 DS-GVO.

Recht auf Widerruf der Einwilligungserklärung

Wenn die Verarbeitung auf einer Einwilligung beruht, haben betroffene Personen das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, Art. 7 Abs. 3 DS-GVO. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Betroffene Personen haben außerdem das Recht auf Beschwerde bei dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten, wenn sie der Ansicht ist, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.

„Man stolpert mit dem Kopf und mit dem Herzen.
Und wenn Du den Namen lesen willst, musst Du Dich vor dem Opfer verbeugen.“

(Gunter Demnig)